Liebe Mit-Linke, wir müssen bei Gelegenheit mal über Demokratie reden

Liebe Mit-Linke, lasst uns bei Gelegenheit mal reden, und zwar über Demokratie.

Liebe Nicht-Mit-Linke, guckt mal da vorne, ein Eichhörnchen!

An der zögerlichen Positionierung oder völligen Nicht-Positionierung von Teilen der Linken in Deutschland wird meines Erachtens ein Defizit im Verständnis von und in der Wertschätzung für liberale Demokratie deutlich. Und das obwohl ich die meisten dabei nicht einmal für Anti-Demokrat:innen oder Gegner:innen rechtlich abgesicherter individueller Freiheit halte. Ich habe eher den Eindruck, dass es an einem positiven normativen Begriff von liberaler Demokratie mangelt.

Das könnte darauf zurückzuführen sein, dass man die meiste Zeit damit beschäftigt ist, oftmals mit guten Gründen auf die Defizite liberaler Demokratien zu verweisen. Dabei geht dann schnell unter, dass in real existierenden liberalen Demokratien (wie der BRD und in begrenztem Maße, aber mit zunehmender Tendenz auch der Ukraine) Würde und Autonomie realisiert sind und dass das ein hohes Gut ist. Sie sind bei weitem nicht in perfekter Weise realisiert (nicht in Deutschland und noch weniger in der Ukraine). Sicher sollte man auf Verhältnisse hoffen und für Verhältnisse streiten, in denen sie weitgehender realisiert werden. Aber auch in liberalen Demokratien werden sie realisiert.

Das ist kein falscher Schein und auch kein bloßes Versprechen, das irgendwann in der Zukunft mal von der Linken eingelöst werden muss und auch kein bloßer “Mindeststandard”, der gegen einen “Rückfall” verteidigt werden muss. Es ist ein positiv zu fassendes Gut. Mein Eindruck ist, dass Teile der Linken dafür keine Begriffe und davon kein Verständnis haben

Disclaimer: Worum es nicht geht

Es geht mit nicht um Bekenntnis oder Bekenntniszwang. Ich will nicht, dass „die Linke sich endlich unmissverständlich zu Freiheit und Demokratie bekennt“ oder so. Schon deshalb nicht, weil Bekenntnis so billig zu haben ist und diejenigen, die bekennen, oft auch nicht besser sind. Stattdessen geht es mir um eine inhaltliche Diskussion über den Wert von Demokratie.

Es geht mir auch nicht darum, die Linke als undemokratisch zu denunzieren oder dergleichen. Eher würde ich sagen: Keine Demokratie ohne Linke. (Und bei all dem geht es mir übrigens auch nicht zuvorderst um die Partei „Die Linke“.)

Es geht mir auch nicht darum, dass die Entgegensetzung von Demokratie und Diktatur der alleinige Schlüssel zur Erklärung oder Bewertung des gegenwärtigen Konflikts wäre. Ist sie nicht. Will man den Konflikt erklären, muss man auch über Interessen, Ideologien usw. sprechen. Will man den Konflikt bewerten, reicht es eigentlich fast aus, dass es sich um einen unprovozierten Angriffskrieg handelt. Ein Begriff von Demokratie ist nicht der Schlüssel zum Verständnis des Konflikts; er ist nur ein Schlüssel zum Verständnis des Unverständnisses einiger Linker.

Es geht mir auch nicht darum zu sagen, dass die liberaldemokratischen und kapitalistischen Gesellschaften eigentlich liberaldemokratisch und nur zufällig auch kapitalistisch sind. Es geht mir nur darum, dass auch das Gegenteil nicht wahr ist: Liberale Demokratie ist kein bloßer Schleier über einem eigentlichen kapitalistischen Kern. Linke müssen über Kapitalismus sprechen, aber sie dürfen die demokratische Frage deshalb nicht vergessen.

Worum es geht

Ein schlagendes Beispiel für das Problem sind die auch von einigen meiner Social-Media-Friends (und mehr noch von Friends of Friends) kultivierten „linken“, „materialistischen“ oder „marxistischen“ „Analysen“, denen zufolge im gegenwärtigen Krieg kritische Äquidistanz geboten sei. Im Zentrum dieser „Analysen“ steht dann zum Beispiel die „Erkenntnis“, dass die Soldat:innen beider Seiten von ihren jeweiligen „Herrschenden“ für irgendwelche materiellen Interessen benutzt würden. Mithin wird dann den Kämpfenden auf allen Seiten zur Desertion geraten.

Ich will gar nicht auf die verkürzte “ökonomische Analyse“ eingehen (oh, ist sie verkürzt). Auch nicht darauf, dass sich diese Haltung aus einer tradierten antiimperialistischen Haltung zu West und Ost speist (tut sie).

Was ich wichtiger finde: Wer so argumentiert wie oben skizziert, sieht anscheinend nicht den Unterschied zwischen beiden Seiten. Auf der einen Seite werden (zu großen Teilen wehrpflichtige) Soldat:innen von einem Diktator ohne den Ansatz eines legitimen Grundes zur Invasion in ein Nachbarland geschickt (in vielen Fällen anscheinend ohne selbst so recht darüber im Bilde zu sein). Auf der anderen Seite verteidigen Soldat:innen und Freiwillige (und leider auch zwangsweise Mobilisierte) ein unperfektes politisches Gemeinwesen, in dem sie (ausbaufähige) individuelle Freiheiten und (ausbaufähige) kollektive Mitbestimmungsrechte genießen.

Dabei kennen diese Soldat:innen und Freiwilligen aus eigener Erfahrung und durch den Blick über die Grenze nach Belarus den Unterschied zwischen dem Leben in dieser politischen Form und dem im Falle einer Niederlage anstehenden Leben unter einer Regierung von Putins Gnaden, können also vermutlich ganz gut einschätzen, ob es wert ist, dafür zu kämpfen. Und sie kennen nicht nur den Unterschied, sondern viele von ihnen haben eben diesen Unterschied durch Demokratie auf den Straßen mit herbeigeführt. Dieser Unterschied besteht in Autonomie und Würde.

(Indem man das ignoriert, ist man auch ziemlich ignorant gegenüber der Geschichte antikolonialer Kämpfe als Kämpfe um Würde und Autonomie. Man lese da mal Frantz Fanon oder Susan Buck-Morss und denke über die aktuelle Situation nach. Keine perfekte Analogie, aber wer Antiimperialist:in ist, sollte auch russischen Imperialismus als Imperialismus ernstnehmen.)

Einschränkungen

Wird das Bild getrübt durch (teils ethnischen) Nationalismus und die Situation der russischsprachigen Minderheit? Ja, wird es. Hat die ukrainische Demokratie auch nach den Standards liberaler Demokratie noch ihre Probleme? Ja, hat sie. Kann man mit guten Gründen hoffen, dass noch mehr Autonomie und Würde möglich wären als in real existierenden liberalen Demokratien? Ja, kann man. Kann man sagen, dass sich liberale Demokratien in ihrer militarisierten Außenpolitik nicht viel rücksichtsvoller verhalten als Diktaturen? Ich fürchte leider, das kann man. Wird dabei der Gegensatz von Demokratie und Diktatur zur Rechtfertigung von Krieg genutzt? Ja, leider. Sollte man deshalb vorsichtig sein, da in keine ideologische Falle zu laufen? Ja, sollte man. Kann man mit Imperialismus- und Externalisierungstheorien argumentieren, dass diese liberalen Demokratien ihre Selbstbestimmung auf Kosten anderer ausleben? Ich fürchte, man kann es.

Und doch

Aber kann man den Unterschied von Demokratie und Diktatur deshalb als falschen Schein abtun, mit dem Herrschaft nur schön verkleidet wird? Nein, kann man nicht. (Jedenfalls nicht mit guten Gründen.)

In einer Welt, in der die Ukraine durch Putin-Russland dominiert wird, ist vieles schlechter, aber nichts besser.

Und es reicht auch nicht, da mit irgendwelchen Setzungen von „Mindeststandards“ und „Rückfall“ zu operieren oder zu glauben, in liberalen Demokratien werde lediglich ein Ideal formuliert, das man dann aufgreifen und realisieren müsste. Nein, auch die Realität liberaler Demokratien hat einen intrinsischen Wert.

Und ich fürchte, zur Erfassung dieses intrinsischen Wertes haben erhebliche Teile der Linken keine Begriffe.

((Ich will den demokratischen Heroismus dabei gar nicht verherrlichen. Als jemand, der den Unterschied zwischen dem Leben in Diktatur und Demokratie nicht aus eigener Erfahrung kennt, wäre ich mir nicht so sicher, ob ich lieber mein Leben riskieren und meine Stadt zerstören lassen oder kapitulieren und mich der Diktatur fügen würde. Ich bin nur froh, nicht vor dieser Wahl zu stehen.))

Lesenotiz zu “The reshaping of political representation in postgrowth capitalism”

Vor zwei Wochen erschien im Online-First/Open-Access-Format der Artikel „The reshaping of political representation in postgrowth capitalism: A paradigmatic analysis of green and right-wing populist parties” von Tilman Reitz und Dirk Jörke. Ich habe ihn gerade gelesen und einige hier spontan aufgeschriebene Anmerkungen. „Lesenotiz zu “The reshaping of political representation in postgrowth capitalism”“ weiterlesen

Die Arbeiter_innen, der Autoritarismus und die AfD. Einige Daten aus Runde 9 des European Social Survey

Inspiriert von einigen Tweets von Tarik Abou-Chadi sowie einem Artikel von Daniel Oesch und Line Rennwald aus dem Jahr 2018 habe ich basierend auf Daten aus der neusten Runde des European Social Survey (noch mehr) Daten darüber herauspräpariert, wer AfD wählt und wer nicht. Dabei handelt es sich nicht um Ergebnisse eingehender statistischer Analysen, sondern lediglich um einen deskriptiven Überblick. Die Daten zeigen einmal mehr, dass AfD-Wähler_innen sich in erster Linie nicht durch einheitliche soziodemographische Merkmale (ökonomische Situation, Alter etc.), sondern vor allem durch ihre politischen Positionen zu einigen wenigen Themen auszeichnen, insbesondere durch die Ablehnung von Migration und in geringerem Maße durch die Ablehnung von europäischer Integration. Diese Einstellungen sind unter Produktionsarbeiter_innen am weitesten verbreitet, wo auch die AfD am stärksten abschneidet. Jedoch bieten die Daten wenig Evidenz dafür, dass linke Parteien viel gewinnen könnten, indem sie sich soziokulturell eher in Richtung des Pols traditionell-autoritär-national orientieren, wie einige fordern. Es gibt eine für „Rückgewinnungs“-Aktionen demokratiepolitisch wesentlich relevantere Gruppe als die AfD-Wähler_innen, nämlich die Nichtwähler_innen – und diese sind zwar im Mittel etwas weniger progressiv als der gesellschaftliche Durchschnitt, aber nicht ausgesprochen autoritär eingestellt. (Die hier präsentierten Daten dienen zugleich der Unterfütterung eines Artikels über die Krise der Sozialdemokratie, der in der nächsten Ausgabe des Leviathan erscheint.) „Die Arbeiter_innen, der Autoritarismus und die AfD. Einige Daten aus Runde 9 des European Social Survey“ weiterlesen

Wer mit der Matrjoschka-Puppe spielt, sollte den Kern freilegen. Zur Einordnung der AfD 2020

Eröffnungsstatement auf dem Podium “Parteianalysen” im Rahmen der Tagung  Kirche, Theologie und AfD am 17. Januar in Frankfurt

Die AfD sollte heute als rechtsextreme Partei betrachtet[1] und entsprechend politisch ausgegrenzt werden. Auch wenn sich einige Gegenargumente finden, überwiegen in der Gesamtbetrachtung die Argumente für diese Einordnung und diese Strategie. Im Folgenden gehe ich zunächst kurz auf die Entwicklung der AfD ein, skizziere dann ihre derzeitige Situation und begründe schließlich die Ausgrenzungsstrategie. „Wer mit der Matrjoschka-Puppe spielt, sollte den Kern freilegen. Zur Einordnung der AfD 2020“ weiterlesen

Kritik an Cornelia Koppetschs “Gesellschaft des Zorns” und drei weitere Texte im SozBlog

In den letzten zwei Monaten habe ich den SozBlog der Deutschen Gesellschaft für Soziologie bespielt. Dabei habe ich mich vor allem der in fünf einzelne Blogbeiträge unterteilten Kritik von Cornelia Koppetschs Gesellschaft des Zorns. Rechtspopulismus im globalen Zeitalter gewidmet.

Darüber hinaus habe ich für den Blog eine Rezension von Cas Muddes neuem Buch The Far Right Today sowie zwei weitere Texte über das Verhältnis von Rechtspopulismus, Demokratie und Rassismus verfasst. Untenstehend sind alle Links zusammengetragen.

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Die Wahrheit ist nicht genug. Eine kleine politische Theorie von Öffentlichkeit, Demokratie und Beschneidung

Die Frühjahrstagung der Sektion Politische Theorie und Ideengeschichte in der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft fand dieses Jahr in Bremen unter dem Titel „Demokratie und Wahrheit“ statt. Anhand von Jürgen Habermas‘ politischer Theorie kultureller Differenz im demokratischen Verfassungsstaat und der deutschen Beschneidungsdebatte aus dem Jahr 2012 vertrat ich in meinem Paper die These, dass die demokratische Öffentlichkeit auf eine Orientierung an propositionaler Wahrheit und Wahrhaftigkeit angewiesen ist, ein zu starker Fokus auf diese Fragen aber von den mindestens ebenso wichtigen Kriterien der Inklusivität und Gleichheit in der Debatte abzulenken droht. Im Folgenden dokumentiere ich mein leicht überarbeitetes Redemanuskript.

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Auf vielen Ebenen, mit vielen Mitteln. Was tun gegen den Rechtsruck?

Am 6. März 2019 diskutierte ich im Rahmen des Philosophischen Aschermittwoch an der Universität Bielefeld unter dem Titel Der Rechtsruck – Was tun? mit Wiebke Esdar, Peter Schulte und Anna-Bella Eschengerd. Hier dokumentiere ich nun das zum Essay ausgebaute Manuskript meines Eingangsstatements als Blogbeitrag. In diesem diskutiere ich zunächst, in welchem Sinne überhaupt von einem Rechtsruck die Rede sein kann, gehe dann auf die Ursachen und schließlich auf die möglichen Gegenstrategien ein. In allen drei Punkten komme ich zu dem Schluss, dass der Fokus auf Fragen der politischen Repräsentation liegen sollte.

(Link zum ganzen Text als pdf)

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Rechter Ideologe und schlechter Soziologe. Alexander Gaulands Rede über Populismus und Demokratie gelesen als Theorie, Ideologie und politische Herausforderung

Im Oktober 2018 erregte Alexander Gauland mit einem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlichten Aufsatz über Populismus einige Aufmerksamkeit – insbesondere, weil bald das Gerücht die Runde machte, er habe darin eine Rede Adolf Hitlers plagiiert. Dieser Verdacht ging vor allem auf eine starke Ähnlichkeit in der Argumentationsstruktur zurück: In beiden Texten wurden in durchaus ähnlichen Formulierungen örtlich verwurzelte Teile des Volkes gegen eine wurzel- und ortlose Minderheit ausgespielt, die überall und nirgends zu Hause sei. Weil sich solche Figurationen seit Jahrhunderten bei diversen rechten und konservativen Ideolog_innen finden, lässt sich auf dieser Basis freilich kein Plagiatsvorwurf aufrechterhalten – darüber, ob Gauland Hitler bewusst paraphrasierte oder ob es sich bei den Ähnlichkeiten um ein eher zufälliges Produkt handelt, das auf ideologischen Parallelen beruht, lässt sich nur spekulieren. Analoges gilt für die gut 40-minütige Rede, die Gauland am 19. Januar beim neurechten Institut für Staatspolitik in Schnellroda hielt und in der er die Argumentation aus dem faz-Artikel weiter ausbreitet.

Wenn man sich aber auf solche Argumente ad hitlerem begrenzt, übersieht man viele instruktive Aspekte von Gaulands Beiträgen. Daher schlage ich im Folgenden vor, seine Rede auf drei Weisen zu lesen: erstens als schlechte Soziologie und Politikwissenschaft, die zu widerlegen ist; zweitens als rechte Ideologie, die als solche auszuweisen ist; und drittens als strategische Herausforderung, auf die zu reagieren ist.

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Populismus muss nicht antipluralistisch, Demokratie nicht liberal sein. Zwei Thesen von Jan-Werner Müller und die falschen Schlüsse, die aus ihnen gezogen werden

 

Ich habe keine Strichliste geführt, aber meiner gefühlten, durch meine Panelauswahl hoch selektiven Empirie zufolge ist Jan-Werner Müller der bislang (Stand: Mittwoch 11:19 Uhr) meistzitierte Theoretiker beim diesjährigen DVPW-Kongress Die Grenzen der Demokratie: Er wurde im gestrigen Panel Democratic Anxieties zitiert, er wurde in der Podiumsdiskussion während der Eröffnungsveranstaltung zitiert und er wurde in der heutigen Rede des Bundespräsidenten zitiert. Zitiert werden (nicht nur diese Woche in Frankfurt)) insbesondere zwei miteinander verknüpfte Thesen, aus denen immer wieder falsche Schlüsse gezogen werden. Ich rekonstruiere diese Thesen und die mit ihnen verbundenen Probleme hier nicht aus Müllers Buch Was ist Populismus?, sondern stelle sie bezogen auf die Art und Weise dar, auf die sie zitiert und benutzt werden.

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Symbolic Slaps and Effective Symbolism: Beitrag für Wise Europa

Für den polnisch-deutschen Blog WiseEuropa habe ich einen Beitrag über den Konflikt zwischen der Europäischen Union und den sich illiberalisierenden Demokratien Mitteleuropas verfasst, den man hier nachlesen kann. Aufgrund der Zeichenvorgabe hat es leider nicht jede meiner differenzierenden Volten in die finale Fassung geschafft. Diese hier ist mir noch wichtig, weshalb ich sie ergänzen möchte:

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